Beitrag im Lübbener Stadtanzeiger im März 2021

Ideen bringen Geld, aber Geld nicht Ideen.

unbekannter Verfasser

Lübben hat noch immer keinen beschlossenen Haushalt für 2021! Noch ist es da, dass Geld vergangener Jahre! Städtische Rücklagen, ob nun bewusst gebildet oder schlicht weg aus Ermangelung von Aktivitäten angesammelt, basieren immer auf der Leistungsfähigkeit der Bürgerinnen und Bürger. Klar vorhersehbar erscheint zudem der Sachverhalt, dass Einnahmen zukünftig weit weniger schnell ansteigen werden. Als Stadt haben wir einiges vor, vieles an Verpflichtungen abzubilden. Sollen und dürfen nun die Personalausgaben in der Kernverwaltung schneller klettern, einen immer größeren Prozentsatz an den Einnahmen ausmachen, als andere Bereiche? Mit dieser Frage aber auch der Ehrlichkeit gegenüber realistisch umsetzbaren Vorhaben und Anschaffungen, gehen wir als Fraktion in die dritte Runde der Beratungen im Monat März. Eine weitere Schwerpunktsetzung sehen wir als Fraktion in der Begleitung und Hinterfragung des Prozesses zur Anpassung des Flächennutzungsplanes und damit zu Zukunftsperspektiven für das Spreewerk in Lübben. Begonnen im Januar 2018, verknüpft mit einem richtungsweisenden Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung im Oktober 2019, unterstützen wir nachdrücklich die Bemühungen der Spreewerker. Die Sicherung des Standortes und der Ausbau der Arbeitsplätze im Bereich industrieller Wertschöpfung weg von der Munitionsbeseitigung hin zum Recycling mit Klimaschutzverknüpfung ist es allemal wert, mehr als nur Beachtung zu finden!

Die neuerliche deutliche verwaltungsseitige Überarbeitung der Bedarfe an Kita- und Hortplätzen, perspektivisch damit auch an Schulplätzen, leistet gerade nicht ihren Teil zum Vertrauensverhältnis, zu Stetigkeit und Berechenbarkeit in diesem sensiblen Bereich. Dies betrifft sowohl die Abgeordneten wie die Träger und Investoren als auch die Bürgerschaft.

Bewahren Sie sich Ihren Optimismus, erhalten Sie sich ihre persönliche Schaffenskraft, bleiben oder werden Sie gesund!

P. Rogalla
Fraktion DIE LINKE der SVV Lübben/Spreewald
www.dielinke-luebben.de