Beitrag für den Stadtanzeiger Juni 2021

Für Wunder muss man beten, für Veränderungen hart arbeiten Thomas von Aquin

Die letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause war erwartungsgemäß der ausgefallenen Aprilsitzung dann doch etwas länger als gedacht. Sie hat aber wieder einmal deutlich die altenbekannten Probleme unserer Verwaltung, Transparenz, Beteiligung und Öffentlichkeitsarbeit aufgezeigt. Bei allen anstehenden Baumaßnahmen, wie der Neugestaltung des Bahnhofsumfeldes oder der zukünftigen Schulwegsicherung in der Friedrich Ludwig Jahn Straße, ist es notwendig betroffene Anwohner rechtzeitig zu informieren und in die Planungen mit einzubeziehen. Wie der Bürgermeister selbst eingeräumt hat, wurde dies zu oft versäumt. Gleichzeitig sicherte man Seitens der Verwaltung zu, dieses Manko zukünftig abstellen zu wollen. Wir werden den Bürgermeister an dieser Aussage messen und notfalls eine umfassende und zeitnahe Einbindung der Bürger und der Stadtverordneten einfordern.

Der neue Gefahrabwehrbedarfsplan wurde einstimmig beschlossen und wird für die nächsten Jahre die Arbeitsgrundlage zur Sicherung der Wehrfähigkeit unserer Feuerwehren in allen Ortsteilen sein. In diesem Zusammenhang wurde der angedachte Umzug der Stadtfeuerwehr durch die Feuerwehrkameraden positiv aufgenommen.

Sehr kontrovers wurde die notwendige Erweiterung der Liuba Grundschule diskutiert.  Sah man die Schule im letzten Jahr noch gut gerüstet, wurden in diesem Jahr die prognostizierten Schülerzahlen wieder geändert. Nunmehr wird eine durchgehende Dreizügikeit geplant. Entsprechende Nachfragen, warum ein Aufstocken der vorhandenen zwei Würfel am Schulgebäude verworfen und ein weiterer Anbau entsteht, wurden nur unzureichend beantwortet. Diese Aussagen stehen im Widerspruch zu allen bisherigen Planungen und Aussagen. Damit werden zukünftige Schulkinder auf einem kleiner werdenden Schulhof, mit Platzmangel auf Sportplatz oder in der Turnhalle auskommen müssen. Zu wünschen bleibt, dass die Liuba Grundschule dann endlich fertig gestellt sein wird.

Die Planungen zum Ausbau des Schulstandort an der F.L.- Jahn Str. gehen nach einem vor Ort Temin nun noch einmal in die Beratungen. Dies wäre bei einer früheren Beteiligung der Anwohner vielleicht entbehrlich, da Probleme bei den Örtlichkeiten für die zu schaffenden Bushaltestellen bekannt waren.  Die Stadtverordnetenversammlung hat Frau Rasch als Fachbereichsleiterin für Ordnung, Bildung und Soziales auf Vorschlag des Bürgermeisters bestätigt. Wir als Fraktion wünschen ihr für die Zukunft ein gutes Gelingen.

Wir wünschen ihnen allen einen erholsamen und angenehmen Sommer. Wir hoffen das nach der Sommerpause wieder persönliche Treffen möglich sein werden, und laden sie dann herzlich zu den offenen Fraktionstreffen ein.     

S.Richter Fraktion DIE LINKE der SVV Lübben/Spreewald