Archiv des Autors: s_richter

Aktuelles aus den Ausschüssen

Der Weg durch den Lübbener Hain – oder wie weiter mit der neu gedachten Mobilitätsachse

Was ist ein Beschluss einer Stadtverordnetenversammlung und die Meinung von mündigen Bürgern noch wert?

Da haben sich Bürger von Lübben mit den Stadtverordneten und Fachleuten in einem langen Prozess eine Meinung gebildet und letztendlich den Beschluss gefasst, wie und auf welchem Wege man zukünftig trockenen Fusses, mit oder ohne Mobilitätshilfe, oder Rollstuhl durch den Hain zwischen Stadt und Bahnhof sich bewegen kann.

Es ist keine preiswerte Variante aber sicherlich die sinnvollste Variante für alle. In den bisherigen Planungen vor Ort war der Naturschutz mit einbezogen. Hinweise und eingebrachte Bedenken (z.b. Ökobrücke – bei dunklem Asphalt wärmen sich die Kriechtiere auf diesen Wegen auf und werden durch Radfahrer überfahren) wurden beachtet und weitgehendste ausgeräumt. Der neue Belag wird eine drei Meter breite und ca. vier cm dicke asphaltähnliche Schicht sein. Der Belag wird in einem hellgelben Ton, Kiesfarben, angelegt. So wie bereits schon auf dem Fußweg am Spreeufer. Notfalls könnte dieser Weg auch von Rettungsfahrzeugen genutzt werden können. Man war sich einig eine gute, praktische und auch dem natürlichen Charme des Hain folgende Lösung erarbeitet zu haben. Ein jahrelanges Kümmernis wäre beseitigt.

Aber Nein, Denkste!

Auf einmal meldet sich das „Landesbüro der anerkannten Naturschutzverbände“ mit Sitz in Potsdam und spricht sich gegen einen Beschluss in Lübben aus. Mehr noch, alle Gesprächsangebote wurden ohne jegliche Begründung in kompromissloser Art und Weise abgelehnt, so auch am letzten Mittwoch. Hier sollte mit dem verantwortlichen Planungsbüro, dem Bauausschuss und Mitarbeitern der Stadt vor Ort eine Lösung gesucht werden. Auch dieses Ansinnen wurde ohne jede Begründung abgelehnt. Das Agieren dieses Büros lässt den Eindruck aufkommen, dass man sich hier als alleiniger Schützer und Kenner des Naturschutzes betrachtet. Es zählt nur die eigene Position, jeder andere Vorschlag wird abgelehnt und gleichzeitig droht man mit Klage. Sieht so der neue Naturschutz aus? Die Wahrheit scheint wohl eine andere, diese Verfahrensweise vom dem Landesbüro spielt die Interessen der Bürger gegen Interessen des Naturschutzes aus. Bei der Baustelle der zukünftigen Gigafabrik von Tesla ist man erst kürzlich mit solch einer Position gescheitert. Kurz gesagt ist dieses Verhalten desaströs.

Als zuständiger Bauausschuss und die Stadtverwaltung haben sich geeinigt den Beschluss zur Mobilitätsachse umzusetzen, notfalls wird man mit dem Landesbüro juristisch in Diskurs gehen.

R. Krüger, Stadtverordneter, Fraktion „DIE LINKE.“

Stadtanzeiger für den Monat September

 Wer Änderungen anstrebt, muss den Mut haben anzufangen  

Die Sommerpause ist vorbei, wobei sich die Frage stellt, ob es denn überhaupt eine richtige Pause gab. Durch den beschlossenen Haushalt sind viele Aufgaben und Projekte bestätigt; welche nun umgesetzt werden sollten. In der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde bereits der erste Nachtrag zum aktuellen Haushalt beschlossen. Damit war die Grundlage für den Neubau einer Campus Kita und die Weiterentwicklung des zukünftigen Bildungsstandort an der Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße in die Wege geleitet. Auch wenn die Preissteigerung in dieser Höhe nie vorhersehbar war, wurde das Projekt im letzten Hauptausschuss nach kontroverser Diskussion dann doch einstimmig beschlossen. Eine gute Investition in die Zukunft.

Eines hat aber die Diskussion nochmals bestätigt, und das ist das desolate Personalsituation in der Stadtverwaltung. Das aktuelle Personalmanagement und die vorherrschende Einstellungspolitik der letzten Jahre hindern Lübben an der Umsetzung aktueller Vorhaben in allen Bereichen.

Die kaum nachvollziehbare Fluktuation innerhalb der Verwaltung kann eine kontinuierliche Arbeit nicht gewährleisten und führt letztendlich zu den desaströsen Ergebnissen. Auf konkrete Nachfragen erfährt man von der Verwaltungsspitze nur ausweichende und vage Aussagen.

Die geplante Mobilitätsachse wird in ihrer Umsetzung mit aktuell vorliegenden Einsprüchen von den anerkannten Naturschutzverbänden neu zu betrachten sein. In diesem Fall könnte sich die Umsetzung weit in das nächste Jahr hinein verschieben oder könnte auch gänzlich scheitern.  

Wir glauben nicht das dies im Interesse der Lübbener sein kann und werden entsprechend an einer sachorientierten Lösung arbeiten.

Wie soll es mit der Spreelagune weitergehen? Auch hier gibt es unterschiedliche Aussagen und Ansätze wobei wir als Fraktion für eine schnelle Lösung im Sinne für alle Lübbener sorgen wollen.

Peter Rogalla / Sven Richter

Fraktion DIE LINKE der SVV Lübben/Spreewald

www.dielinke-luebben.de

Beitrag im Stadtanzeiger für Juli 2021

Reibungen erzeugen Wärme, Reibereien Hitze.

Ernst Reinhardt

Endlich Sommer! Corona und damit verbundene Einschränkungen verblassen; die Straßen, Cafés und Kähne in unserer Stadt sind wieder voller Leben. Eine Sommerpause haben wir uns verdient!

Die sommerliche Wärme im kommunalpolitischen Miteinander ähnelt eher einer Hochsommerhitze. Handwerkliche Fehler, nicht gehaltene Zusagen, ein seltsam anmutendes Selbstverständnis, unendliche und kaum noch nachvollziehbare Bearbeitungswege innerhalb unserer Kernverwaltung stehen einerseits für ein abgekühltes Verhältnis zwischen Bürgerschaft und Verwaltung, andererseits aber auch für hitzige Debatten. Es jedem Recht und Gerecht zu machen ist zugegeben ein unmögliches Unterfangen. Gegebene Zusagen termingerecht einzuhalten, mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen und zu bleiben, ehrenamtliche Vertreter aller Ebenen nicht zu brüskieren, sollten jedoch möglich sein! Unfair wäre es jedoch auch, der Verwaltung grundsätzlich Verweigerung zu unterstellen. Aufgabe der Verwaltungsspitze und gerade des Bürgermeisters ist es, einer derartigen Entwicklung durch Transparenz, Berechenbarkeit, jedoch in erster Linie Verbindlichkeit vorzubeugen. Gutscheine mit Zusagen werden irgendwann zur Einlösung fällig!  

Als Fraktion haben wir generell um Sachlichkeit geworben, waren konstruktiv für jedwede Denkrichtung offen, waren uns nie zu schade, auch zusätzlich umfangreich Zeitpotentiale einzusetzen.

Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, wünschen wir einen erholsamen Sommer; Ihnen, sehr geehrter Herr Bürgermeister, wünschen wir ein INSICHGEHEN, tanken Sie Kraft und starten Sie den erneuten Versuch, Ungeordnetes zu ordnen, nicht Gelöstes zu lösen!

Peter Rogalla

Fraktion DIE LINKE der SVV Lübben/Spreewald

www.dielinke-luebben.de

Beitrag für den Stadtanzeiger Juni 2021

Für Wunder muss man beten, für Veränderungen hart arbeiten Thomas von Aquin

Die letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause war erwartungsgemäß der ausgefallenen Aprilsitzung dann doch etwas länger als gedacht. Sie hat aber wieder einmal deutlich die altenbekannten Probleme unserer Verwaltung, Transparenz, Beteiligung und Öffentlichkeitsarbeit aufgezeigt. Bei allen anstehenden Baumaßnahmen, wie der Neugestaltung des Bahnhofsumfeldes oder der zukünftigen Schulwegsicherung in der Friedrich Ludwig Jahn Straße, ist es notwendig betroffene Anwohner rechtzeitig zu informieren und in die Planungen mit einzubeziehen. Wie der Bürgermeister selbst eingeräumt hat, wurde dies zu oft versäumt. Gleichzeitig sicherte man Seitens der Verwaltung zu, dieses Manko zukünftig abstellen zu wollen. Wir werden den Bürgermeister an dieser Aussage messen und notfalls eine umfassende und zeitnahe Einbindung der Bürger und der Stadtverordneten einfordern.

Der neue Gefahrabwehrbedarfsplan wurde einstimmig beschlossen und wird für die nächsten Jahre die Arbeitsgrundlage zur Sicherung der Wehrfähigkeit unserer Feuerwehren in allen Ortsteilen sein. In diesem Zusammenhang wurde der angedachte Umzug der Stadtfeuerwehr durch die Feuerwehrkameraden positiv aufgenommen.

Sehr kontrovers wurde die notwendige Erweiterung der Liuba Grundschule diskutiert.  Sah man die Schule im letzten Jahr noch gut gerüstet, wurden in diesem Jahr die prognostizierten Schülerzahlen wieder geändert. Nunmehr wird eine durchgehende Dreizügikeit geplant. Entsprechende Nachfragen, warum ein Aufstocken der vorhandenen zwei Würfel am Schulgebäude verworfen und ein weiterer Anbau entsteht, wurden nur unzureichend beantwortet. Diese Aussagen stehen im Widerspruch zu allen bisherigen Planungen und Aussagen. Damit werden zukünftige Schulkinder auf einem kleiner werdenden Schulhof, mit Platzmangel auf Sportplatz oder in der Turnhalle auskommen müssen. Zu wünschen bleibt, dass die Liuba Grundschule dann endlich fertig gestellt sein wird.

Die Planungen zum Ausbau des Schulstandort an der F.L.- Jahn Str. gehen nach einem vor Ort Temin nun noch einmal in die Beratungen. Dies wäre bei einer früheren Beteiligung der Anwohner vielleicht entbehrlich, da Probleme bei den Örtlichkeiten für die zu schaffenden Bushaltestellen bekannt waren.  Die Stadtverordnetenversammlung hat Frau Rasch als Fachbereichsleiterin für Ordnung, Bildung und Soziales auf Vorschlag des Bürgermeisters bestätigt. Wir als Fraktion wünschen ihr für die Zukunft ein gutes Gelingen.

Wir wünschen ihnen allen einen erholsamen und angenehmen Sommer. Wir hoffen das nach der Sommerpause wieder persönliche Treffen möglich sein werden, und laden sie dann herzlich zu den offenen Fraktionstreffen ein.     

S.Richter Fraktion DIE LINKE der SVV Lübben/Spreewald

für Franz Richter

stets geachtet und unvergessen

Tief betroffen nehmen wir Abschied von einem langjährigen Freund und Wegbegleiter. Mit viel Herzblut und seinem fundierten Wissensschatz war Franz Richter gern bereit sich für die Belange unser Stadt und seinem geliebten – Steinkirchen – einzusetzen. Unvergessen seine Anekdoten und Erzählungen aus dem Leben und der Geschichte von Lübben.

Das Schönste was ein Mensch hinterlassen kann, ist ein Lächeln im Gesicht derjenigen die an ihn denken “

In stiller Trauer nehmen wir Abschied von einem wertvollen Menschen.