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Haushaltsdebatte endlich abgeschlossen

DIE LINKE; Fraktion in der SVV Lübben/ Spreewald

 Man muss losgehen, um an sein Ziel zu gelangen

Unbekannter Verfasser

Lübben hat nunmehr nach einer dritten Beratung ihren Haushalt für 2021 beschlossen. In diesem Jahr haben wir nicht wie üblich alle noch offenen Baumaßnahmen aufgenommen. Gemeinsam mit der Verwaltung wurde priorisiert und eine Wichtung vorgenommen. Eine wichtige Rolle spielte hierbei ob wir als Stadt unsere Vorhaben auch innerhalb diesen Jahres umsetzen können. Neben notwendigen Instandhaltungen sind auch Baumaßnahmen geplant, die eine Verbesserung im Wohnumfeld und dem Wohl aller Einwohner von Lübben und in den Stadtteilen bewirken soll.  

Gerade in der jetzigen Zeit, und auch zukünftig, ist ein maßvoller Umgang mit unseren Haushaltsmitteln angesagt. Den eher unrealistisch ausufernden Personalaufwuchs haben wir als Stadtverordnete als Planungswunsch der Stadtverwaltung nicht mitgetragen, so dass hier diverse Änderungen eingetreten sind. Tatsächlich notwendige Stellenbesetzungen unserseits werden jedoch auch weiterhin unterstützt.  Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen sollte eine realistische Umsetzung in der Stadt gelingen.

Kleinere wichtige Instandhaltungen sollen endlich zügig umgesetzt werden. Ganz bewusst wollen wir uns auf weniger Baumaßnahmen konzentrieren. Dabei ist es jedoch unbestritten das als Ziel die Umsetzung im Jahr 2021 gelingen sollte.

Der angeschobene Prozess für einen neuen Flächennutzungsplan für das Spreewerk wurde mit einer vor Ort abgehaltenen Ausschusssitzung weiter vorangebracht. In dieser Sache werden wir als Fraktion aktiv eine zeitnahe Umsetzung und einen notwendigen Interessenausgleich mit dem Investor kritisch begleiten.

In der letzten Haushaltsdiskussion wurde das derzeit akute technische Problem mit dem Rüstwagen der Feuerwehr Steinkirchen besprochen. Die Funktionsfähigkeit einer Feuerwehr ist durch die Stadt zu gewährleisten, so wurden die notwendigen Mittel für eine eventuelle Neubeschaffung schon jetzt eingeplant. Wir hoffen, dass man somit notwendige Wartefristen verkürzen kann.

Ihnen allen einen angenehmen und gesunden Monat April.

S. Richter

Fraktion DIE LINKE der SVV Lübben/Spreewald

www.dielinke-luebben.de