Aus der Fraktionsarbeit für eine ausgefallenen Sitzung Bahnhofumfeld

Bahnhofsumfeld – Kita Jahnstraße – Mobilitätsachse

Bedauerlich oder wie soll man es nennen. Fehler treten immer wieder auf, doch sollten manche der jüngeren Vergangenheit nicht wiederholt werden. Das Thema der falschen Einladung war erst unlängst Gegenstand der Stadtverordnetenversammlung. Dass man nun schon wieder in der öffentlichen Einladung für eine Stadtverordnetenversammlung einen ähnlichen Anfängerfehler macht ist sehr verwunderlich, oder wo liegt hier das Problem. Es wurde von allen Beteiligten viel Zeit und Arbeit in die Vorbereitung der Sitzung investiert, leider aber ohne entsprechendes Ergebnis.

Aber auch sonst tut man sich im Rathaus mit neuen Ideen und Vorschlägen unerwartet schwer. Schleppende oder keine Rückinformationen aus der Stadt, ob in den jeweiligen Projekten oder Vorhaben andere Pläne oder Untersuchungen bereits im Gange sind.

Der Umbau des Bahnhofumfeldes. Hier ist man Planungsseitig in einer engeren Abstimmung zum zukünftigen Aussehen des neu zu gestaltendem Areal. Wie bei vielen solche großen Umgestaltungen und Projekten gibt es auch hier viele unterschiedliche Meinungen und Wünsche. Für das Problem der Fahrradständer haben wir in den Fachausschüssen schon vor geraumer Zeit und wiederholt auf die Erfahrungen in anderen Städten verwiesen. Viele Berufspendler wünschen das sie ihr Fahrrad sicher untergebracht steht. Also Lösungsalternativen wurde auf die Städte Reutlingen und Trier mit jeweils

  • Beispiel aus Trier für eine mögliche Fahrradaufbewahrung
  • innovative Lösungen – Garage oder Bikekhaus – zum Unterstellen von Fahrrädern

Bis heute gibt es Seitens der Stadt keine Reaktion hierauf. Zu möglichen Kosten, Unterhaltungsaufwendungen oder gar Gebührenmodellen hat man sich noch keine Gedanken machen können, da man sich ja zu den Fahrradgaragen selber überhaupt noch nicht positioniert hat – SCHADE aber irgendwie typisch und passend in das derzeitige Bild zur Arbeitsweise der Stadt.

Wie weiter mit der Gestaltung der zukünftigen Verkehrsführung am Standort der neuen Kita in der Jahnstraße? Die jetzige Gestaltung dieser Straße wurde wiederholt bemängelt und kann unserer Meinung sogar gefährdend für die zukünftigen Nutzer sein. Der offizielle Schulweg sollt nicht als Spielstraße in einer offenen Verkehrsführung gestaltet werden. Kleinkinder, Hort – Kita  – Grundschule sind Anfänger in Bezug auf den Straßenverkehr und dessen Beschilderung. Um hier unnötige Gefahrenquellen zu vermeiden, sollten wir eine möglichst Konfliktfreie Verkehrsführung anstreben.

Am Mittwoch fand eine weitere Beratung und vor Ort Begehung zur Errichtung der Mobilitätsachse statt. Hintergrund waren mögliche Varianten für die zukünftige Oberfläche. Endlich konnte man sich einigen. Zukünftig werden wir auf einen Walzasphalt mit einem farblichen Bitumenbelag durch den Hain gehen oder fahren. Spurenbildung bei Regen, Schlaglöcher und viele schmutzige Hosen sollten dann Vergangenheit sein. Die geschätzten ca. 70. 000,-€ für eine unnötige Versuchsstrecke werden nun eingespart und können sinnvoll anderweitig verplant werden.

Kommen sie gut in den Mai genießen Sie wenn sie können die ersten warmen Tage .

S. Richter

Fraktion DIE LINKE der SVV Lübben/Spreewald

www.dielinke-luebben.de

Haushaltsdebatte endlich abgeschlossen

DIE LINKE; Fraktion in der SVV Lübben/ Spreewald

 Man muss losgehen, um an sein Ziel zu gelangen

Unbekannter Verfasser

Lübben hat nunmehr nach einer dritten Beratung ihren Haushalt für 2021 beschlossen. In diesem Jahr haben wir nicht wie üblich alle noch offenen Baumaßnahmen aufgenommen. Gemeinsam mit der Verwaltung wurde priorisiert und eine Wichtung vorgenommen. Eine wichtige Rolle spielte hierbei ob wir als Stadt unsere Vorhaben auch innerhalb diesen Jahres umsetzen können. Neben notwendigen Instandhaltungen sind auch Baumaßnahmen geplant, die eine Verbesserung im Wohnumfeld und dem Wohl aller Einwohner von Lübben und in den Stadtteilen bewirken soll.  

Gerade in der jetzigen Zeit, und auch zukünftig, ist ein maßvoller Umgang mit unseren Haushaltsmitteln angesagt. Den eher unrealistisch ausufernden Personalaufwuchs haben wir als Stadtverordnete als Planungswunsch der Stadtverwaltung nicht mitgetragen, so dass hier diverse Änderungen eingetreten sind. Tatsächlich notwendige Stellenbesetzungen unserseits werden jedoch auch weiterhin unterstützt.  Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen sollte eine realistische Umsetzung in der Stadt gelingen.

Kleinere wichtige Instandhaltungen sollen endlich zügig umgesetzt werden. Ganz bewusst wollen wir uns auf weniger Baumaßnahmen konzentrieren. Dabei ist es jedoch unbestritten das als Ziel die Umsetzung im Jahr 2021 gelingen sollte.

Der angeschobene Prozess für einen neuen Flächennutzungsplan für das Spreewerk wurde mit einer vor Ort abgehaltenen Ausschusssitzung weiter vorangebracht. In dieser Sache werden wir als Fraktion aktiv eine zeitnahe Umsetzung und einen notwendigen Interessenausgleich mit dem Investor kritisch begleiten.

In der letzten Haushaltsdiskussion wurde das derzeit akute technische Problem mit dem Rüstwagen der Feuerwehr Steinkirchen besprochen. Die Funktionsfähigkeit einer Feuerwehr ist durch die Stadt zu gewährleisten, so wurden die notwendigen Mittel für eine eventuelle Neubeschaffung schon jetzt eingeplant. Wir hoffen, dass man somit notwendige Wartefristen verkürzen kann.

Ihnen allen einen angenehmen und gesunden Monat April.

S. Richter

Fraktion DIE LINKE der SVV Lübben/Spreewald

www.dielinke-luebben.de

Beitrag im Lübbener Stadtanzeiger im März 2021

Ideen bringen Geld, aber Geld nicht Ideen.

unbekannter Verfasser

Lübben hat noch immer keinen beschlossenen Haushalt für 2021! Noch ist es da, dass Geld vergangener Jahre! Städtische Rücklagen, ob nun bewusst gebildet oder schlicht weg aus Ermangelung von Aktivitäten angesammelt, basieren immer auf der Leistungsfähigkeit der Bürgerinnen und Bürger. Klar vorhersehbar erscheint zudem der Sachverhalt, dass Einnahmen zukünftig weit weniger schnell ansteigen werden. Als Stadt haben wir einiges vor, vieles an Verpflichtungen abzubilden. Sollen und dürfen nun die Personalausgaben in der Kernverwaltung schneller klettern, einen immer größeren Prozentsatz an den Einnahmen ausmachen, als andere Bereiche? Mit dieser Frage aber auch der Ehrlichkeit gegenüber realistisch umsetzbaren Vorhaben und Anschaffungen, gehen wir als Fraktion in die dritte Runde der Beratungen im Monat März. Eine weitere Schwerpunktsetzung sehen wir als Fraktion in der Begleitung und Hinterfragung des Prozesses zur Anpassung des Flächennutzungsplanes und damit zu Zukunftsperspektiven für das Spreewerk in Lübben. Begonnen im Januar 2018, verknüpft mit einem richtungsweisenden Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung im Oktober 2019, unterstützen wir nachdrücklich die Bemühungen der Spreewerker. Die Sicherung des Standortes und der Ausbau der Arbeitsplätze im Bereich industrieller Wertschöpfung weg von der Munitionsbeseitigung hin zum Recycling mit Klimaschutzverknüpfung ist es allemal wert, mehr als nur Beachtung zu finden!

Die neuerliche deutliche verwaltungsseitige Überarbeitung der Bedarfe an Kita- und Hortplätzen, perspektivisch damit auch an Schulplätzen, leistet gerade nicht ihren Teil zum Vertrauensverhältnis, zu Stetigkeit und Berechenbarkeit in diesem sensiblen Bereich. Dies betrifft sowohl die Abgeordneten wie die Träger und Investoren als auch die Bürgerschaft.

Bewahren Sie sich Ihren Optimismus, erhalten Sie sich ihre persönliche Schaffenskraft, bleiben oder werden Sie gesund!

P. Rogalla
Fraktion DIE LINKE der SVV Lübben/Spreewald
www.dielinke-luebben.de

Beitrag im Lübbener Stadtanzeiger im Februar 2021

Fehlende Zuversicht macht vorsichtig.

Ernst Ferstl

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

voller Energie werden gewöhnlich am Anfang eines Jahres Vorhaben in Angriff genommen, die man sich mit dem Start in ein neues Kalenderjahr weit oben auf die persönliche Agenda setzt! In diesem Jahr jedoch ist vieles in Anbetracht der Gesamtumstände, die pandemiebedingt unser Land, unsere Stadt, unsere Familien, sie persönlich so deutlich und unter Umständen auch nachhaltig fordern, anders. Einschränkungen, existentielle Verunsicherungen, Krankheit, Leiden und auch Tot kennzeichnen die ersten Tage dieses Jahres! Mit großer Sorge nehmen wir die Entwicklungen in unseren Alten- und Pflegeheimen wahr, zugleich voller Hochachtung vor denen, die in täglicher und aufopferungsvoller Arbeit bei hohen eigenen persönlichen Risken, die Betreuung und medizinische Versorgung aber auch Grundsätzliches in unserem Leben aufrechterhalten.

Als Fraktion haben wir ab dem 11. Januar die parlamentarische Arbeit aufgenommen. Die Fachausschüsse tagten im Blauen Wunder, die Fraktionsarbeit haben wir Online abgestimmt und auch die Aufsichtsratsarbeit haben wir auf diese Weise wahrnehmen können. Ungewohnt, unkonventionell aber leistbar wurde so die Arbeitsfähigkeit der Situation angepasst. Neben ersten grundlegenden Verständigungen zum Haushaltsplan unserer Stadt mit noch erheblichen Diskrepanzen im Personalaufwuchs aber auch bei den Investitionsvorhaben wurde zumindest deutlich, dass die Zeit sprudelnder Steuereinnahmen und expandierender Rücklagen Vergangenheit ist. Maßvoller, überlegter und damit nachhaltiger muss geplant und gewirtschaftet werden. Den Maßnahmeplan zur Ertüchtigung aller Feuerwehr Standorte haben wir auf den Weg bringen können, strukturstärkende Projekte, sogenannte Leuchtturmprojekte, wollen wir mit Bürgerbeteiligung noch im ersten Halbjahr abstimmen!

Ich wünsche Ihnen und allen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt, dass das Jahr 2021 Ihnen zunehmend die Zuversicht zurückbringt, die wir alle brauchen, um unser Leben eigenverantwortlich und selbstbestimmt zu gestalten! Bewahren Sie sich den Optimismus, erhalten Sie sich ihre persönliche Schaffenskraft, bleiben oder werden Sie gesund!

P. Rogalla
Fraktion DIE LINKE der SVV Lübben/Spreewald
www.dielinke-luebben.de

Beitrag im Lübbener Stadtanzeiger im Juni 2020

Urlaub: Dortsein statt Dasein

Karl Heinz Karius

In wenigen Tagen beginnt er für viele von uns. Mit den Zeugnissen unserer Schulkinder hält auch wieder der Sommerurlaub Einzug in unser Leben. Die Vorboten mit vollen Straßen und Autokennzeichen aus allen Teilen unseres Landes haben auch in unserer Region längst Einzug gehalten. Vieles wird anders sein als in den letzten Jahren. Mitunter sind es die Reiseziele, unter Umständen wird sich die Unbeschwertheit nicht in Gänze einstellen. Manch einer wird sich auf Grund umfassender Veränderungen seiner wirtschaftlichen Verhältnisse Urlaub schlicht weg nicht leisten können oder wollen. Wird der Spreewald als Urlaubsregion eine zusätzliche Aufwertung erfahren und sind wir darauf gut vorbereitet?

Welche Last wird auf Grund des wirtschaftlichen und auch weitgehend sozialen Stillstandes unsere Stadtkasse aushalten müssen? Welche Leistungen und Vorhaben sind zu überdenken? Wird es weiterhin Fördermittel geben können? Wie werden sich der Bund, das Land und der Landkreis finanzieren? Welche Folgen werden auf unsere Stadt, auf unseren Einzelhandel, auf unser bürgerschaftliches Miteinander zukommen?

Als Fraktion haben wir sehr wohl die große Diskrepanz zwischen den landesrechtlichen Festlegungen zur Kita-Notbetreuung und den Realitäten vor Ort gespiegelt bekommen. Die Sorgen bzw. Nöte der Familien aber auch die Unvereinbarkeit einer lebenspraktischen Normalisierung mit der Realität des Systems Kita waren Gegenstand der letzten Stadtverordnetenversammlung. Menschen, Macher mit Phantasie und Umsetzungsenergie, waren gefordert, jedoch nicht überall anzutreffen. Schade und nicht hilfreich!

Eine Reihe von Petitionen wird uns vor der Sommerpause beschäftigen. Die Gestaltung des Hains unter dem Gesichtspunkt einer Mobilitätsachse ist aus Sicht unserer Fraktion erforderlich! Ob allerdings eine erneute Bürgerbeteiligung dabei hilfreich ist oder ein gefordertes Bekenntnis zu einem Klimanotstand in unserer Stadt zeitlich sinnvoll gewählt wurde, wird sich in der Diskussion zeigen.

Bleiben Sie Gesund und genießen Sie in jedem Fall den Sommer!

P. Rogalla
Fraktion DIE LINKE der SVV Lübben/Spreewald