Stadtanzeiger Monat Juni

Die Zukunft hat viele Namen: Für Schwache ist sie das Unerreichbare, für die Furchtsamen das Unbekannte, für die Mutigen die Chance.“ (Victor Hugo)

In der Stadtchronik Lübbens wird die Liste der Bürgermeister der Spreewaldstadt seit dem Jahre 1794 geführt. Nach dieser Chronik ist Jens Richter der 28. Bürgermeister unserer Stadt und steht in einer verpflichtenden Tradition zu mit der Stadtgeschichte untrennbar verbundenen Persönlichkeiten.

Als äußeres Zeichen seiner Rechtsstellung aber auch als Zeichen seiner Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger sowie die vielfältigen Belange unserer Spreewaldstadt überreichten die Stadtverordneten ihm am 28.06.2022 im Wappensaal in Lübben die Amtskette des Bürgermeisters der Stadt Lübben/ Spreewald.

Wir verbanden dieses Symbol mit dem Verweis auf seine Verantwortung für unsere Stadt und wünschten ihm eine ehrenvolle, wirkungsreiche Amtszeit zum Wohle unserer Stadt und Ihrer Bürger.

Die jüngere Vergangenheit sollte uns gemeinsam und auf Dauer verdeutlichen, dass es ausschließlich gemeinsam gelingt, Trennendes zu überwinden, Gegenwart und Zukunft zu leben sowie aktiv zu gestalten. Alles Gute auf Ihrem Weg, Herr Bürgermeister!

In dem verbindenden Bestreben, einen Neuanfang zu wagen und zu gestalten, stand am 28.06. die Entscheidung, zwei neue Fachbereichsleiter für unsere Verwaltung zu gewinnen. Herzlichen Glückwunsch an Peter Schneider und Peter Tyra.

Am 30. Juni stand die turnusgemäße Arbeitsberatung der Stadtverordneten mit einer erheblichen Anzahl von Vorlagen und Vergaben an.

Als Fraktion arbeiten wir konstruktiv und zielorientiert an der Organisation städtischer Belange in Ausschüssen, überfraktionellen Abstimmungen und Aufsichtsgremien auch nach der anstehenden Sommerpause mit. Das ist und bleibt zugesagt!

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien nun wundervolle und erholsame Sommerstunden. Erholen Sie sich, tanken Sie Kraft!

Bilder Stadt Lübben

Peter Rogalla

Fraktion DIE LINKE der SVV Lübben/Spreewald

www.dielinke-luebben.de

Stadtanzeiger für den Monat Mai

Der schlimmste Weg, den man wählen kann, ist der,

keinen zu wählen. Friedrich II. preußischer König (1712-1786)

Sie haben gewählt; besser, die Hälfte von Ihnen hat gewählt, genauer 42,3% der Wahlberechtigten unserer Stadt haben gewählt. Zunächst den Wählenden als auch den zur Wahl stehenden Kandidaten ein herzliches und aufrichtiges DANKE. Es hat leider nicht gereicht! Somit werden Sie am 12. Juni ein weiteres Mal zur Wahlurne gerufen. Nutzen Sie Ihre Chance auf Mitbestimmung!

In einer doch beachtlichen Zahl von Wortmeldungen ging es immer wieder um eine Verbesserung des Miteinanders im Umgang zwischen Stadtverordneten und Bürgermeister als Repräsentant der Verwaltung unserer Stadt. Die Frage, die sich für unsere Fraktion daraus ergibt ist, was bei Ihnen von unserer Arbeit ankommt. Fraglos sind auch die derzeit Verantwortung tragenden Stadtverordneten im Ergebnis der Wahlentscheidung von Bürgern unserer Stadt in ihrer Funktion.

Mitbestimmung als Basis unserer Demokratie ist in aller Munde, lebendige Demokratie lebt von Auseinandersetzung und dem Streit um Ideen und Wege. Eine Verwaltung ist in ihrer Zweckbestimmung nie Selbstzweck, sondern Dienstleister für uns alle oder sollte dies zumindest sein! Stadtverordnete tragen Verantwortung für die Ausgestaltung unseres Miteianders, die Festlegung von Richtungszielen, unsere Daseinsfürsorge und repräsentieren letztlich Bürgerwille! Wenn dies im eigentlich gewünschten Miteinander beider Rollen verlorengeht, darf und muss es sogar laut werden! Die angestrebte gemeinsame Suche nach Antworten und Lösungen darf lediglich unter einer Überschrift stehen: Was ist das nachhaltig Beste für die Bürgerinnen und Bürger und damit für unsere Stadt?

Als Fraktion stehen wir weiter zu dieser Aufgabe! Jeder Einzelne von uns wendet unbeschreiblich viel Zeit und Energie auf, um in Ausschüssen, Gremien, städtischen Gesellschaften und dergleichen genau dieses Ziel zu verfolgen!

Der von Ihnen gewählte Bürgermeister erhält uneingeschränkt unsere Unterstützung, unsere wohlwollende Begleitung, ohne dass wir den Anspruch erheben, Rollen verschieben zu wollen!   

Ich wünsche Ihnen wundervolle und erholsame Sommerstunden.

Peter Rogalla

Fraktion DIE LINKE der SVV Lübben/Spreewald

> Beitrag für den April <

Wer gestalten will muss den Mut haben Dinge zu verändern Sprichwort

Ist die Zukunft der Spreelagune nun gesichert, oder werden die aktuellen Mängel der Wasserqualität auch zukünftig bestehen. Die angedachten Maßnahmen sollen das verhindern, und einen ungetrübten Badespaß in der Spreelagune zukünftig ermöglichen. Dies, so führen die Planer aus, soll auch bei anhaltenden niedrigeren Wasserständen Bestand haben. Die hierfür notwendigen Abstimmungen mit allen beteiligten Institutionen und Behörden sind angefragt und es wurde übereinstimmend die Zustimmung zur Unterstützung bei der Wasserregulierung zugesichert. In der Hoffnung das unsere anderen Fließe dann nicht zu stehenden Gewässern werden, ist dann zukünftig der sichere Betrieb der Lagune theoretisch gewährleistet. Es bleibt zu hoffen das die nicht unerheblichen finanziellen Aufwendungen sinnvoll eingesetzt sind.

Der anhaltenden prekären Situation in der hausärztlichen Versorgung von Lübben könnte zukünftig durch ein eigenes kommunales Versorgungszentrum begegnet werden. Der Grundstein hierfür ist gelegt und beschlossen, aber es wird noch ein längerer Weg bis zur Vollendung zu gehen sein.  

Der Startschuss für ein ambitioniertes Projekt ist erfolgt. Die Stadtverordneten haben einstimmig beschlossen das man vor der Umsetzung und Realisierung des zukünftigen Besucherzentrums in Lübben nun eine notwendige Machbarkeitsstudie mit Betreiberkonzept sowie einer Standortanalyse im Zuge des Strukturstärkungsgesetzes in Auftrag gibt. In diesem Zusammenhang sollten wir unsere Schlossinsel nicht aus den Augen verlieren, auch hier können wir uns weiterentwickeln und für Lübbener und Gäste etwas Neues entstehen lassen.  

Unsere Fraktion wünscht Ihnen und ihren Familien ein gesundes und frohes Osterfest Genießen sie die ersten warmen Sonnentage und bleiben sie gesund.

S.Richter, Fraktion DIE LINKE in der SVV

Stadtanzeiger März

  • Kommunalpolitik in Angesicht der aktuellen Situation fällt unsagbar schwer. Dieser Krieg ist ohne wenn und aber so schnell es geht zu beenden. Es gibt keinerlei Rechtfertigung für ein derartiges inakzeptables Vorgehen entgegen jeglicher internationaler Vereinbarungen. Und hierzu gibt es keine zwei Meinungen.

Um Entscheidungen zu treffen sind Informationen unerlässlich. Nicht immer sind in der jüngeren Vergangenheit wichtigen Informationen entsprechend weitergeleitet und kommuniziert worden. Insbesondere die angedachten Projekte im Zusammenhang mit dem Innovationskorridor. Hierzu gab es nun ein fraktionsübergreifendes gemeinsames Treffen, um gemeinsam die anstehenden Entscheidungen vorzubereiten. Es bleibt dabei, dass gemeinsam mit Partnern eine realistische Umsetzung der angesprochenen Projekte erfolgen muss. Diese Entwicklung erfordert ein wenig Mut und Risikobereitschaft.  

Wie geht es mit der Hausärztlichen Versorgung weiter, nur reden hilft hier nicht. In einer Stadt mit zwei Kliniken und zwei weiteren in unmittelbarere Nähe ist die aktuelle Situation für niemanden erklärbar. Da dieses Problem alle Städte im südlichen Brandenburg betrifft ist gemeinsames Vorgehen nur logisch, aber es sind Kreis und das Land ebenso gefordert.

Für die Zukunft im Rathaus sieht unsere Fraktion als eine wesentliche Voraussetzung für einen gelingenden Neustart, neben einer Abstimmung zwischen Rathausspitze und Bürgerschaft, die Verlässlichkeit im Handeln. Die engagierte wie lebendige Entwicklung wesentlicher Felder des bürgerschaftlichen Miteinanders und von Bereichen der Daseinsvorsorge sind weiter auszubauen. Mit Bedauern nehmen wir auch das Ausscheiden vom aktuellen stellvertretenden Bürgermeister Frank Neumann zur Kenntnis. Auch wenn wir ihm auf seinem zukünftigen Weg und in seiner neuen Tätigkeit alles gute wünschen bleibt für Lübben festzustellen, dass mit ihm ein immens großer Erfahrungsschatz verloren geht der nur schwer auszugleichen sein wird. Gerade jetzt kommt es umso mehr auf eine konstruktive Zusammenarbeit innerhalb der Stadtverordneten an.

  • Im Zuge der anstehenden Erneuerung unserer Fernwärme sollte in der aktuellen Situation ein neuer Weg für eine Wärmewende in Lübben, zur Unabhängigkeit von fossilen und fremden Energiequellen, eingeschlagen werden. Weiter auf fossile Quellen vertrauen? oder prüfen wir vor Ort eine realistische Wärmgewinnung. Der Weg ist schwierig, aber umsetzbar. Die Kosten für Gas und Öl sowie die gesetzlich festgeschrieben CO2 Bepreisung werden in den nächsten Jahren stark ansteigen. Um die im beschlossenen Klimakonzept Ziele zu erreichen ist im ersten Schritt eine Zusammenarbeit zwischen Stadt, den beiden großen Wohnungsunternehmen und den Stadtwerken unerlässlich.

S.Richter; Fraktion DIE LINKE in der SVV

Stadtanzeiger Februar

Zukunft kann man nur gestalten, wenn man bereit ist neue Wege zu gehen

Sprichwort

In einem Grundsatzbeschluss, der auf die nächsten 15 bis 20 Jahre ausgerichtete ist, heute schon alle Eventualitäten zu berücksichtigen ist wesensfremd. Er soll eine Perspektive und Orientierung sein wohin wir uns mit der Kitalandschaft, der Feuerwehr und der Jugendarbeit entwickeln wollen. Allzu viele Möglichkeiten sind in Lübben und den Ortsteilen ohnehin nicht vorhanden, wie die zurückliegende Diskussion zum neuen Flächennutzungsplan deutlich machte. Der Auftakt und die offenen Gespräche mit allen Beteiligten fanden ein durchweg positives Echo. Dieses Vorgehen macht doch Mut für die künftigen konkreten Planungen der einzelnen Baumaßnahmen. Da wir hier in der Zukunft noch viel Arbeit vor uns haben ist es wichtig den eingeschlagenen Weg einer offenen und transparenten Kommunikation weiter zu verfolgen. Es muss im Interesse der Stadt sein, konsequent den vorhandenen Spielraum zu nutzen. Die einstimmige Beschlussfassung ist ein deutliches Signal aber auch ein Auftrag an die Verwaltung.

Das Thema Co Working wird noch einmal neu zu diskutieren sein. Über die Stadtwerke vor über einen Jahr eingebracht sollen nun noch einmal die wesentlichen Aspekte und Möglichkeiten eines solchen Projektes für Lübben beleuchtet werden. Es ist eine Möglichkeit für Lübben sich neuen Märkten zu öffnen. Interessant in diesem Zusammenhang erscheint die Möglichkeit einer offenen Beteiligung interessierter Bürger, auch innerhalb eines FUTURLAB 2022, über eine zukünftige Nutzung für den Güter/Packschuppen zu diskutieren. Nun wurde dieser neuen Idee viel Skepsis entgegen gebracht was dann umso mehr verwundern lässt, wenn man nun liest das als ein Startpunkt für ein mögliches Projekt der ehemaligen Güterschuppen gesehen wird. “ JA was denn nun?“

In letzter Zeit gab es den Versuch in der Bahnhofstraße einen Fußgängerüberweg einzurichten. Damit sollte den Anwohnern ein sicheres Überqueren zur Nutzung des in der Bahnhofstraße ansässigen Discounter ermöglicht werden. Dieses Ansinnen wurde von Seiten des Kreises mit dem Hinweis abgelehnt, dass es bereits zwei Fußgängerüberwege in der Bahnhofstraße gibt. So wird den überwiegend älteren Anwohnern nicht geholfen. Eine Lösung sollte doch zu finden sein. Wir bleiben dran.

In seiner zweiten Lesung wurde der städtische Haushalt für 2022 einstimmig beschlossen, womit der Verwaltung die notwendige Grundlage zur Realisierung geplanter und beschlossener Projekte gegeben ist und zeitnah an deren Umsetzung gearbeitet werden kann.  Damit wurde erstmalig seit Jahren der Haushalt für Lübben schon im Januar beschlossen.

S.Richter; Fraktion DIE LINKE in der SVV