Beitrag im Stadtanzeiger für Juli 2021

Reibungen erzeugen Wärme, Reibereien Hitze.

Ernst Reinhardt

Endlich Sommer! Corona und damit verbundene Einschränkungen verblassen; die Straßen, Cafés und Kähne in unserer Stadt sind wieder voller Leben. Eine Sommerpause haben wir uns verdient!

Die sommerliche Wärme im kommunalpolitischen Miteinander ähnelt eher einer Hochsommerhitze. Handwerkliche Fehler, nicht gehaltene Zusagen, ein seltsam anmutendes Selbstverständnis, unendliche und kaum noch nachvollziehbare Bearbeitungswege innerhalb unserer Kernverwaltung stehen einerseits für ein abgekühltes Verhältnis zwischen Bürgerschaft und Verwaltung, andererseits aber auch für hitzige Debatten. Es jedem Recht und Gerecht zu machen ist zugegeben ein unmögliches Unterfangen. Gegebene Zusagen termingerecht einzuhalten, mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen und zu bleiben, ehrenamtliche Vertreter aller Ebenen nicht zu brüskieren, sollten jedoch möglich sein! Unfair wäre es jedoch auch, der Verwaltung grundsätzlich Verweigerung zu unterstellen. Aufgabe der Verwaltungsspitze und gerade des Bürgermeisters ist es, einer derartigen Entwicklung durch Transparenz, Berechenbarkeit, jedoch in erster Linie Verbindlichkeit vorzubeugen. Gutscheine mit Zusagen werden irgendwann zur Einlösung fällig!  

Als Fraktion haben wir generell um Sachlichkeit geworben, waren konstruktiv für jedwede Denkrichtung offen, waren uns nie zu schade, auch zusätzlich umfangreich Zeitpotentiale einzusetzen.

Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, wünschen wir einen erholsamen Sommer; Ihnen, sehr geehrter Herr Bürgermeister, wünschen wir ein INSICHGEHEN, tanken Sie Kraft und starten Sie den erneuten Versuch, Ungeordnetes zu ordnen, nicht Gelöstes zu lösen!

Peter Rogalla

Fraktion DIE LINKE der SVV Lübben/Spreewald

www.dielinke-luebben.de

Beitrag für den Stadtanzeiger Juni 2021

Für Wunder muss man beten, für Veränderungen hart arbeiten Thomas von Aquin

Die letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause war erwartungsgemäß der ausgefallenen Aprilsitzung dann doch etwas länger als gedacht. Sie hat aber wieder einmal deutlich die altenbekannten Probleme unserer Verwaltung, Transparenz, Beteiligung und Öffentlichkeitsarbeit aufgezeigt. Bei allen anstehenden Baumaßnahmen, wie der Neugestaltung des Bahnhofsumfeldes oder der zukünftigen Schulwegsicherung in der Friedrich Ludwig Jahn Straße, ist es notwendig betroffene Anwohner rechtzeitig zu informieren und in die Planungen mit einzubeziehen. Wie der Bürgermeister selbst eingeräumt hat, wurde dies zu oft versäumt. Gleichzeitig sicherte man Seitens der Verwaltung zu, dieses Manko zukünftig abstellen zu wollen. Wir werden den Bürgermeister an dieser Aussage messen und notfalls eine umfassende und zeitnahe Einbindung der Bürger und der Stadtverordneten einfordern.

Der neue Gefahrabwehrbedarfsplan wurde einstimmig beschlossen und wird für die nächsten Jahre die Arbeitsgrundlage zur Sicherung der Wehrfähigkeit unserer Feuerwehren in allen Ortsteilen sein. In diesem Zusammenhang wurde der angedachte Umzug der Stadtfeuerwehr durch die Feuerwehrkameraden positiv aufgenommen.

Sehr kontrovers wurde die notwendige Erweiterung der Liuba Grundschule diskutiert.  Sah man die Schule im letzten Jahr noch gut gerüstet, wurden in diesem Jahr die prognostizierten Schülerzahlen wieder geändert. Nunmehr wird eine durchgehende Dreizügikeit geplant. Entsprechende Nachfragen, warum ein Aufstocken der vorhandenen zwei Würfel am Schulgebäude verworfen und ein weiterer Anbau entsteht, wurden nur unzureichend beantwortet. Diese Aussagen stehen im Widerspruch zu allen bisherigen Planungen und Aussagen. Damit werden zukünftige Schulkinder auf einem kleiner werdenden Schulhof, mit Platzmangel auf Sportplatz oder in der Turnhalle auskommen müssen. Zu wünschen bleibt, dass die Liuba Grundschule dann endlich fertig gestellt sein wird.

Die Planungen zum Ausbau des Schulstandort an der F.L.- Jahn Str. gehen nach einem vor Ort Temin nun noch einmal in die Beratungen. Dies wäre bei einer früheren Beteiligung der Anwohner vielleicht entbehrlich, da Probleme bei den Örtlichkeiten für die zu schaffenden Bushaltestellen bekannt waren.  Die Stadtverordnetenversammlung hat Frau Rasch als Fachbereichsleiterin für Ordnung, Bildung und Soziales auf Vorschlag des Bürgermeisters bestätigt. Wir als Fraktion wünschen ihr für die Zukunft ein gutes Gelingen.

Wir wünschen ihnen allen einen erholsamen und angenehmen Sommer. Wir hoffen das nach der Sommerpause wieder persönliche Treffen möglich sein werden, und laden sie dann herzlich zu den offenen Fraktionstreffen ein.     

S.Richter Fraktion DIE LINKE der SVV Lübben/Spreewald

für Franz Richter

stets geachtet und unvergessen

Tief betroffen nehmen wir Abschied von einem langjährigen Freund und Wegbegleiter. Mit viel Herzblut und seinem fundierten Wissensschatz war Franz Richter gern bereit sich für die Belange unser Stadt und seinem geliebten – Steinkirchen – einzusetzen. Unvergessen seine Anekdoten und Erzählungen aus dem Leben und der Geschichte von Lübben.

Das Schönste was ein Mensch hinterlassen kann, ist ein Lächeln im Gesicht derjenigen die an ihn denken “

In stiller Trauer nehmen wir Abschied von einem wertvollen Menschen.

Aus der Fraktionsarbeit für eine ausgefallenen Sitzung Bahnhofumfeld

Bahnhofsumfeld – Kita Jahnstraße – Mobilitätsachse

Bedauerlich oder wie soll man es nennen. Fehler treten immer wieder auf, doch sollten manche der jüngeren Vergangenheit nicht wiederholt werden. Das Thema der falschen Einladung war erst unlängst Gegenstand der Stadtverordnetenversammlung. Dass man nun schon wieder in der öffentlichen Einladung für eine Stadtverordnetenversammlung einen ähnlichen Anfängerfehler macht ist sehr verwunderlich, oder wo liegt hier das Problem. Es wurde von allen Beteiligten viel Zeit und Arbeit in die Vorbereitung der Sitzung investiert, leider aber ohne entsprechendes Ergebnis.

Aber auch sonst tut man sich im Rathaus mit neuen Ideen und Vorschlägen unerwartet schwer. Schleppende oder keine Rückinformationen aus der Stadt, ob in den jeweiligen Projekten oder Vorhaben andere Pläne oder Untersuchungen bereits im Gange sind.

Der Umbau des Bahnhofumfeldes. Hier ist man Planungsseitig in einer engeren Abstimmung zum zukünftigen Aussehen des neu zu gestaltendem Areal. Wie bei vielen solche großen Umgestaltungen und Projekten gibt es auch hier viele unterschiedliche Meinungen und Wünsche. Für das Problem der Fahrradständer haben wir in den Fachausschüssen schon vor geraumer Zeit und wiederholt auf die Erfahrungen in anderen Städten verwiesen. Viele Berufspendler wünschen das sie ihr Fahrrad sicher untergebracht steht. Also Lösungsalternativen wurde auf die Städte Reutlingen und Trier mit jeweils

  • Beispiel aus Trier für eine mögliche Fahrradaufbewahrung
  • innovative Lösungen – Garage oder Bikekhaus – zum Unterstellen von Fahrrädern

Bis heute gibt es Seitens der Stadt keine Reaktion hierauf. Zu möglichen Kosten, Unterhaltungsaufwendungen oder gar Gebührenmodellen hat man sich noch keine Gedanken machen können, da man sich ja zu den Fahrradgaragen selber überhaupt noch nicht positioniert hat – SCHADE aber irgendwie typisch und passend in das derzeitige Bild zur Arbeitsweise der Stadt.

Wie weiter mit der Gestaltung der zukünftigen Verkehrsführung am Standort der neuen Kita in der Jahnstraße? Die jetzige Gestaltung dieser Straße wurde wiederholt bemängelt und kann unserer Meinung sogar gefährdend für die zukünftigen Nutzer sein. Der offizielle Schulweg sollt nicht als Spielstraße in einer offenen Verkehrsführung gestaltet werden. Kleinkinder, Hort – Kita  – Grundschule sind Anfänger in Bezug auf den Straßenverkehr und dessen Beschilderung. Um hier unnötige Gefahrenquellen zu vermeiden, sollten wir eine möglichst Konfliktfreie Verkehrsführung anstreben.

Am Mittwoch fand eine weitere Beratung und vor Ort Begehung zur Errichtung der Mobilitätsachse statt. Hintergrund waren mögliche Varianten für die zukünftige Oberfläche. Endlich konnte man sich einigen. Zukünftig werden wir auf einen Walzasphalt mit einem farblichen Bitumenbelag durch den Hain gehen oder fahren. Spurenbildung bei Regen, Schlaglöcher und viele schmutzige Hosen sollten dann Vergangenheit sein. Die geschätzten ca. 70. 000,-€ für eine unnötige Versuchsstrecke werden nun eingespart und können sinnvoll anderweitig verplant werden.

Kommen sie gut in den Mai genießen Sie wenn sie können die ersten warmen Tage .

S. Richter

Fraktion DIE LINKE der SVV Lübben/Spreewald

www.dielinke-luebben.de

Haushaltsdebatte endlich abgeschlossen

DIE LINKE; Fraktion in der SVV Lübben/ Spreewald

 Man muss losgehen, um an sein Ziel zu gelangen

Unbekannter Verfasser

Lübben hat nunmehr nach einer dritten Beratung ihren Haushalt für 2021 beschlossen. In diesem Jahr haben wir nicht wie üblich alle noch offenen Baumaßnahmen aufgenommen. Gemeinsam mit der Verwaltung wurde priorisiert und eine Wichtung vorgenommen. Eine wichtige Rolle spielte hierbei ob wir als Stadt unsere Vorhaben auch innerhalb diesen Jahres umsetzen können. Neben notwendigen Instandhaltungen sind auch Baumaßnahmen geplant, die eine Verbesserung im Wohnumfeld und dem Wohl aller Einwohner von Lübben und in den Stadtteilen bewirken soll.  

Gerade in der jetzigen Zeit, und auch zukünftig, ist ein maßvoller Umgang mit unseren Haushaltsmitteln angesagt. Den eher unrealistisch ausufernden Personalaufwuchs haben wir als Stadtverordnete als Planungswunsch der Stadtverwaltung nicht mitgetragen, so dass hier diverse Änderungen eingetreten sind. Tatsächlich notwendige Stellenbesetzungen unserseits werden jedoch auch weiterhin unterstützt.  Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen sollte eine realistische Umsetzung in der Stadt gelingen.

Kleinere wichtige Instandhaltungen sollen endlich zügig umgesetzt werden. Ganz bewusst wollen wir uns auf weniger Baumaßnahmen konzentrieren. Dabei ist es jedoch unbestritten das als Ziel die Umsetzung im Jahr 2021 gelingen sollte.

Der angeschobene Prozess für einen neuen Flächennutzungsplan für das Spreewerk wurde mit einer vor Ort abgehaltenen Ausschusssitzung weiter vorangebracht. In dieser Sache werden wir als Fraktion aktiv eine zeitnahe Umsetzung und einen notwendigen Interessenausgleich mit dem Investor kritisch begleiten.

In der letzten Haushaltsdiskussion wurde das derzeit akute technische Problem mit dem Rüstwagen der Feuerwehr Steinkirchen besprochen. Die Funktionsfähigkeit einer Feuerwehr ist durch die Stadt zu gewährleisten, so wurden die notwendigen Mittel für eine eventuelle Neubeschaffung schon jetzt eingeplant. Wir hoffen, dass man somit notwendige Wartefristen verkürzen kann.

Ihnen allen einen angenehmen und gesunden Monat April.

S. Richter

Fraktion DIE LINKE der SVV Lübben/Spreewald

www.dielinke-luebben.de