Die Lübbener LINKE im Oktober

                                                       Politik ist die Kunst des Möglichen  Otto von Bismarck

Unmittelbar nach der Sommerpause, die dazu diente Kraft und Inspiration zu tanken, standen in der Lokalpolitik unserer Stadt eine Reihe von Entscheidungen an. Die lange Tagesordnung der letzten Stadtverordnetenversammlung sprach für sich.

In die Kita-Landschaft unserer Stadt ist Bewegung gekommen. Im Ortsteil Steinkirchen tut sich eine Menge, auch wenn dies nicht von jedem Bürger nur mit Freude begleitet wird. Die ersten Umsetzungsmaßnahmen für den Neubau der Kita im Ortsteil Treppendorf sind beschlossen, ein grober Kostenrahmen steht. Der Versorgungsgrad mit Kita- und Hortplätzen in unserer Stadt liegt deutlich über dem Bundesdurchschnitt, – eine große Leistung unserer Kommune.

Für die Campuslösung am Standort der sportbetonten Grundschule im Lübbener Dreilindenweg ist nun die Kostenschätzung Ausgangspunkt der Umsetzungsdebatten. Auch die neue Gebührensatzung zur Schmutzwasserbeseitigung unserer Stadt kann sich sehen lassen und hält jedem Fremdvergleich mit den umliegenden Abwasserverbänden stand. Sie ist ein deutliches Zeugnis, dass die Stadtverordneten gegen viele Widerstände schlussendlich richtig und weitsichtig, wenn auch nicht ohne Anfeindungen, diesen Weg gingen.

20161015_125534

Das Lübbener Neuhaus bleibt Eigentum unserer Stadt, dazu haben wir uns bekannt und danken der Fraktion CDU/Grüne für die Initiative.

Unsere Stadt ist attraktiv und auch als Wohnort nachgefragt. Davon zeugt der touristische Besucherstrom aber auch die Nachfrage nach bebaubaren Grundstücken. Hier werden weitere Anstrengungen notwendig werden, um der Attraktivität auch weitere Angebote und Entwicklungen angedeihen lassen zu können.  Die Szenarien der demographischen Entwicklung nehmen bei uns offensichtlich eine andere Entwicklung. Dem wollen und müssen wir auch innerhalb der personellen Erfordernissen unserer Stadtverwaltung und Feuerwehr entsprechen.

Problematisch bleibt fraglos die innerstädtische Verkehrsproblematik. Das gebetsmühlenhafte Wiederholen von Argumenten der Interessengruppen, insbesondere das Schönreden der Situation hilft uns allen nicht. Mitunter sind die Verkehrsströme einfach nur eine Zumutung und unerträglich für jeden Betroffenen.

Alles andere als förderlich für das Miteinander und Zusammenleben von Einwohnern und Gästen sind die Diebstahlsdelikte oder auch die fremdenfeindlichen Schmierereien in unserer Stadt. Dies ist unwürdig und stellt die Leistungen oder Anstrengungen vieler Personengruppen in Frage. Hier ist bürgerschaftliches Engagement und eine klare Positionierung der Gleichgültigkeit vorzuziehen.

Gerne laden wir Sie ein, sich im Rahmen unserer Fraktionsberatung am 25. Oktober, 17.30 Uhr im Gasthaus „Goldener Löwe“ in der Lübbener Hauptstraße mit uns zu diesen oder anderen Themen zu verständigen.

In unserer Internetpräsentation erfahren Sie darüber hinaus aktuell interessante Sachverhalte, Standpunkte, Termine und Abläufe rund um unsere Stadt.

Mit freundlichen, herbstlichen Grüßen

Peter Rogalla

Fraktion DIE LINKE der SVV Lübben/Spreewald www.dielinke-luebben.de