Dank und Ehre der ” Ersten Staffel”

CAM00151Anlässlich der ersten Stadtverordnetenversammlung (SVV) vor 25 Jahren wurde den anwesenden Abgeordneten von damals während der Sitzung am 28.05. Ehre und Dank ausgesprochen. Der heutige Vorsitzende, Peter Rogalla (Die Linke), und Bürgermeister Lars Kolan (SPD) würdigten in Ihren Reden deren Arbeit und Passion und ließen die Highlights der 25 Sitzungsjahre noch einmal aufleben. So tagte z.B. die erste Sitzung bis 22.45 Uhr, was jedoch an diesem Abend für die Abgeordneten unvorstellbar war, denn alle Beschlüsse wurden anschließend einstimmig durch gewunken. Interessant auch, dass es 3 Abgeordnete gibt, die damals wie heute noch in der SVV vertreten sind. Dass sind Frank Selbitz (Pro Lübben), Peter Schneider (Stadtfraktion) und Reinhard Krüger(Die Linke).

 Aus der Rede des Stadtverordnetenvorsitzenden Peter Rogalla (Die Linke):

Das charakteristische an der Demokratie ist die Herrschaft auf Zeit.
Theodor Heuss
• Am 31. Mai 1990 fand im Wappensaal in Lübben die erste SVV des nach der politischen Wende neu gewählten Stadtparlamentes statt.
• Auch wir als Fraktion möchten an dieses Ereignis erinnern und all jenen danken, die den Mut und den Elan aufbrachten, ein neues Kapitel kommunalpolitischer Arbeit in unserer Spreewaldstadt einzuleiten.
• Anwesend waren:

Frau Monika Dinter, Frau Evelyn Grünberg, Herr Dr. Christian Boellert, Herr Dr. Hartmut Grosch, Herr Horst Karras, Herr Gerhard Keutel, Herr Günter Klinkmüller, Herr Rolf Quasdorf, Herr Reinhard Hoffmann und Herr Lothar Bretterbauer.

• In den Reihen der heutigen SV befinden sich im Übrigen 3 Persönlichkeiten, die bereits 1990 der SVV zugehörig waren: Herr Reinhard Krüger, Herr Frank Selbitz und Herr Peter Schneider.
• Die beiden Erstgenannten gehören nunmehr ununterbrochen dem Stadtparlament unserer Spreewaldstadt an.
• Wir als Fraktion verbinden diese Erinnerung mit einem Dank für die geleistete Arbeit, mit unserer persönlichen Wertschätzung für ihr Engagement und mit unserer aller Anerkennung für das Ergebnis ihrer Arbeit, die Lübben in vielen Ausgangspunkten zu dem werden lies, was wir heute voller Stolz unseren Gästen präsentieren können.
• Die Wahlbeteiligung der Kommunalwahl am 06.05.1990 betrug stolze 70,8 %, ein Resultat, das in der Folge weiterer Kommunalwahlen leider stetig rückläufig ist, bei der Wahl am 25.04.2014 nunmehr nur noch 46,1% betrug.
• Die CDU erhielt = 36,7 % der abgegebenen Wählerstimmen, die SPD = 20,6 %, die PDS/Linke = 15,6%, das Neue Forum = 6,7%, die FDP = 10,3 %, Bündnis 90/Grüne = 4,5% und der Einzelkandidat Frank Selbitz = 1,8%.
• Das wichtigste politische Gremium der Stadt zählte damals 30 Mitglieder, von denen 28 an der ersten Sitzung teilnahmen.
• Wir möchten an dieser Stelle auch an die Lübbener erinnern, die dieser ersten Stadtverordnetenversammlung nach der politischen Wende angehörten, jedoch bereits verstorben sind:

Herr Ernst-Uwe Brunner, Herr Hans-Jürgen Gertz, Herr Konrad Heidenreich, Herr Klaus Jungnickel, Herr Hans Weschke, Herr Jörg Zedler.

• Frau Dr. Schingnitz eröffnete am 31. Mai 1990 um 16.30 Uhr als Alterspräsidentin die Stadtverordnetenversammlung, die erst um 22.45 Uhr, bei einer Tagesordnung von lediglich 4 Punkten beendet wurde.
• Frau Monika Dinter wurde einstimmig zur Vorsteherin der Stadtverordnetenversammlung gewählt, ihre Stellvertreter waren Herr Horst Karras und der inzwischen leider verstorbene Konrad Heidenreich.
• Nach dem Beschluss Nr. 002 „Grobstruktur der Stadtverwaltung und Wahlfunktionen innerhalb dieser Verwaltung“, folgte das wichtige Ereignis, die Wahl des Bürgermeisters und der Beigeordneten.
• Herr Lothar Bretterbauer wurde mit 23 JA-Stimmen, 4 Gegenstimmen und 1 Enthaltung zum BM gewählt.
• Als Beigeordnete wurden letztlich die Herren Klaus-Jochen Müller, Helmut Haß, Manfred Härtel und Frau Evelyn Grünberg gewählt.
• Als Beschluss Nr. 003 wurde die Bildung ständiger und zeitweiliger Ausschüsse und Kommissionen der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
• Es folgten die Kommunalwahlen am 05.12.1993, am 27.09.1998, am 2610.2003, am 28.09.2008 und letztlich die unmittelbar zurückliegende Kommunalwahl vom 25.04. 2014 mit einer Vielzahl von personellen Änderungen in den Reihen der Stadtverordneten.
Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, dass wir nicht besser regiert werden, als wir es verdienen.
George Bernhard Shaw