Archiv der Kategorie: Aktuelles

Unser Beitrag im Stadtanzeiger April 2018

Der Aufbruch zur Wahrheit erfordert den Abschied von der Unverbindlichkeit.
Peter Cerwenka

Was bewegt Sie als Bürgerinnen und Bürger unserer Spreewaldstadt? Sind es Fragen um den städtischen Haushalt, Personalfragen der Verwaltung, Förderrichtlinien oder Gesellschaftsverträge? Ich nehme einmal an, dass es Ihnen eher um den Zustand der Wege im Hain, das bereits längere Zeit leer stehende Restaurant im Lübbener Schloß, die Situation gesperrter Brücken auf der Schloßinsel, fehlende Sitzgelegenheiten im Stadtgebiet und an touristisch attraktiven Wegen, den Zustand oder gar das komplette Fehlen von Fahrrad- und Fußwegen geht. Wann wird endlich mit den Baumaßnahmen am Brückenplatz begonnen werden? Welche Gefährdungen resultieren aus der Besonderheit des Industriestandortes Spreewerk? Abwechslungsreiche Veranstaltungen, die nicht nur den touristischen Aspekt bedienen, sind für Sie mit großer Sicherheit ebenso von Interesse wie die Schul- und Kitasituation in unserer Stadt, die Wohnsituation und Wohnumfeldgestaltung, das Angebot an altersgerechten Angeboten, Einkaufsmöglichkeiten oder die Nahverkehrsanbindung, die Verkehrssituation im Allgemeinen bzw. während der anstehenden Baumaßnahmen im Besonderen oder die Wartezeiten an den Bahnübergängen.
Wenn nun der Zugverkehr auf Grund gestiegener Nachfrage schon sehr bald durch eine höhere Taktfrequenz deutlich zunimmt, hat dies auf der anderen Seite jedoch zur Folge, dass die Schranken im Stadtgebiet den Straßenverkehr auch häufiger und insgesamt länger einschränken werden. Einige werden dies Verkehrsberuhigung nennen doch wie werden die Folgen daraus wirklich sein? Die letzten Konzeptaussagen zur Verkehrsleitplanung stammen aus dem Jahr 1992, also höchste Zeit, sich auf einen zeitgemäßen Weg zu machen!
Ob meine sicher lückenbehafteten Aufzählungen auch die Verwaltungsspitze bewegen, wenn diese mit der selben Frage konfrontiert wird, kann ich nicht beurteilen. Als Abgeordnete sehen wir in der Beantwortung jedoch den Gradmesser von Zufriedenheit bzw. Unzufriedenheit, Zustimmung oder Abkehr!

Gerne laden wir Sie ein, sich im Rahmen unserer Fraktionsberatung am 24. April 2018, 17.30 Uhr im Gasthaus „Goldener Löwe“ in der Lübbener Hauptstraße mit uns zu diesen oder anderen Themen zu verständigen.

P. Rogalla

Der Stadtanzeiger im März

Der Frühling ist die Zeit der Pläne, der Vorsätze.
Leo Tolstoi

Die Auto- und Fahrradparkplatzsituation rund um unseren Bahnhof beschäftigt die Abgeordneten aller Fraktionen verstärkt. Der im Februar in der 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verabschiedete Grundsatzbeschluss verleiht dem Ausdruck und fordert nun zum Handeln auf.
Zu den Entwürfen neuer Gesellschaftsverträge von LWG und SÜW besteht noch Abstimmungs- und Klärungsbedarf. Was kann ein Bürgermeister tatsächlich leisten, was will er verantworten, welchen Handlungsspielraum benötigt ein Geschäftsführer eines Wirtschaftsunternehmens, um treffsicher und nachhaltig Markterfordernissen begegnen zu können und welche Rolle ist dabei Aufsichtsräten und Abgeordneten zugedacht. Als Fraktion sehen wir noch erheblichen Gesprächsbedarf, der zunächst jedoch durch die strategische Ausrichtung unserer Gesellschaften und die Stellungnahmen der neu bestellten Geschäftsführer bestimmt sein dürfte.
Wussten Sie, dass die Legislaturperiode Ihrer städtischen Abgeordneten in einem Jahr mit neuen Kommunalwahlen endet? Ich erlebe in vielfältiger Form Interesse an der Entwicklung unserer Stadt, ein konstruktives Problembewusstsein und den Ehrgeiz, an einer Gestaltung teilzuhaben. In Sprechstunden, Einwohnerfragestunden, vielfältigen Beteiligungsfouren begegnen mir aufgeschlossene, sachkundige und integere Menschen. Haben Sie sich schon einmal ernsthaft gefragt, ob Sie Ihrem Engagement nicht eine andere Gewichtung zukommen lassen wollen. Lassen Sie sich überzeugen und übernehmen Sie kommunalpolitische Verantwortung in einer der demokratischen Parteien, Bürgerzusammenschlüsse oder Wählervereinigungen. Lübben sollte es Ihnen Wert sein und bleiben, die Gestaltung der Zukunft aktiv voranzutreiben.
Als Fraktion wollen wir uns im April im Bundestag in Berlin ein Bild machen. Mit Spannung beobachten wir die dortige Situation und die Ankündigungen, die auch Spuren in der regionalen Kommunalpolitik hinterlassen dürften. Vielleicht hat unser Land dann auch eine neue Regierung!?

Gerne laden wir Sie ein, sich im Rahmen unserer Fraktionsberatung am 20. März 2018, 17.30 Uhr im Gasthaus „Goldener Löwe“ in der Lübbener Hauptstraße mit uns zu diesen oder anderen Themen zu verständigen.

P. Rogalla

Unsere Fraktion im Stadtanzeiger Februar

Ein neues Jahr des Lebens heißt:
Neue Gnade, neues Licht, neue Gedanken, neue Wege zum Ziel der neuen Wege.
Otto Riethmüller

ALLES GUTE Herr Hartmut Kohlmann und DANKE für 32 Jahre Arbeit an der Spitze der Lübbener Wohnungsbaugesellschaft. Als Fraktion war es uns eine Ehre aber auch ein Bedürfnis, Ihnen unsere Wünsche anlässlich Ihrer Verabschiedung mit auf den nun vor Ihnen liegenden Weg geben zu dürfen.

Die Lübbener Haushaltssatzung ist einstimmig am 25. Januar bereits nach zweiter Lesung eher geräuschlos verabschiedet worden. Eine umfangreiche, zeitintensive, lösungsorientierte und kompromissoffene Abstimmungsarbeit zwischen den Fraktionen begleitete den dazu notwendigen Vorbereitungsprozess. Die überaus gute Wirtschaftlage unserer Stadt, ein versierter Kämmerer, eine genau zuhörende und ebenso kompromissbereite Verwaltungsspitze ermöglichen schlussendlich Haushaltsansätze, die neben den rein pflichtigen Aufgaben auch Veränderungen und Maßnahmen abbilden, die zeitgemäß oder teilweise längst überfällig sind. Baumaßnahmen im Bereich Kita, Hort und Schule sind nun möglich, weitere Wege- und Straßenbaumaßnahmen können eingeleitet, Urnenwände auf den Friedhöfen der Ortsteile errichtet oder auch eine Toilettenanlage auf dem Hauptfriedhof in Angriff genommen werden. Eine überarbeitete Entschädigungssatzung für die Kameraden der Feuerwehren unserer Stadt ist nun möglich, für Ersatzbeschaffungen, Ergänzungs- und Erweiterungsbauvorhaben im Feuerwehrbereich stehen erste finanzielle Mittel zur Verfügung, ein Sachbearbeiter für den Bereich Brandschutz wird die Verwaltung verstärken. Personelle Ressourcen für die qualitative Aufwertung unserer Kita-Arbeit können nun eingesetzt werden, die baufachliche Vorbereitung der angestrebten Maßnahmen innerhalb unserer Stadtverwaltung kann über die Neubewilligung einer weiteren Planstelle erfolgen. Mit unserem neu bestellten Hauptamtsleiter versprechen wir uns eine spürbare Verbesserung der städtischen Verwaltungsarbeit. Insgesamt also ein gelungener Start in das Kalenderjahr 2018!

Nun gilt es Planungen zielstrebig mit Leben zu erfüllen und konsequent umzusetzen.

Gerne laden wir Sie ein, sich im Rahmen unserer Fraktionsberatung am 20. Februar 2018, 17.30 Uhr im Gasthaus „Goldener Löwe“ in der Lübbener Hauptstraße mit uns zu diesen oder anderen Themen zu verständigen.
P.Rogalla

Unser Beitrag im Stadtanzeiger Dezember 2017

 Weihnachten kommt und geht, Menschsein und die Liebe ist eine tägliche Herausforderung. Gudrun Kropp

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das Jahr 2017 neigt sich dem Ende zu. In der Lokalpolitik des Jahres 2017 gab es Herausforderungen, Erfolge aber auch Enttäuschungen. Die Geschwindigkeit der Abarbeitung und Umsetzung von Vorhaben und Beschlüssen liegt sicher im Auge des Betrachters, uns fehlten dabei mitunter der Schwung und die Gradlinigkeit. Dies trifft auf die notwendigen Schul- und Kitaerneuerungen zu, die baulichen Probleme unserer Brücken, Straßen und Wege, die Verkehrssituation in Gänze aber auch auf den Umbau und den Umgang mit der TKS, die Liegenschaft unseres Neuhauses oder die Erfordernisse unserer Feuerwehren sowie die personellen Bedarfe der Stadtverwaltung. Der Abschluss der Schlossumfeldgestaltung und die Erneuerung der Bahnhofstraße sowie erste notwendige Brückenarbeiten stehen auf der Erfolgsseite, ebenso erste Veränderungen im Bereich des Museums und der Stadtbibliothek.

Ich möchte zum Jahresausklang den ehrenamtlich und uneigennützig tätigen Menschen unserer Stadt in Vereinen, Wehren oder davon losgelöst, meine Wertschätzung und meinen Dank zum Ausdruck bringen. Ohne Ihre Arbeit wäre unser Zusammenleben weit weniger bunt und abwechslungsreich, weniger abgesichert.

Am 21. Dezember wird die Stadtverordnetenversammlung ihre letzte Tagung in diesem Jahr abhalten. Dabei wird die sich abzeichnende Haushaltsdebatte einen Ausblick in das Jahr 2018 ermöglichen. Schwerpunkte, Aufgaben und Wünsche werden Gewichtung erfahren, die finanziellen Möglichkeiten Spielräume definieren.

Als Fraktion wünschen wir Ihnen im Kreise Ihrer Familien eine besinnliche Weihnachtszeit und alles Gute für ein hoffentlich friedvolles 2018.

P.Rogalla

Unser Beitrag im Stadtanzeiger Oktober 2017

Will man Erkenntnisse gewinnen, muss man Vorurteile aufs Spiel setzen. Ernst Ferstl

Die Parkplatzsituation außerhalb des innerstädtischen Zentrums unserer Stadt verschärft sich offenbar Tag für Tag. Aus den Wohngebieten der großen Wohngesellschaften kommen Hilferufe der Bewohner, rund um den Bahnhof reichen die befestigten und ausgewiesenen Parkflächen seit längerem nicht aus. Wurde die Parkflächenproblematik aus den Augen der Stadtplaner verloren? Nicht nur die Vision eines weiteren Bevölkerungswachstums für unsere Stadt macht es in jedem Fall erforderlich, schon kurzfristig für spürbare Entlastung und Abhilfe zu sorgen. Das Votum der Stadtverordneten und die Beauftragung der Verwaltung hierzu liegen nun vor. Bahnhofs-  bzw. wohngebietsferne Angebote sind jedoch keine Lösung, auch visionäre Vorstellungen zur Bahnhofsumfeldentwicklung helfen dem Berufspendler in keiner Weise!

Bei der Lösung der TKS-Problematik gibt es eine abrupte Kehrtwende. Nicht, dass die Stadtverordneten und unsere Fraktion sich dieser Möglichkeit verschließen würden, die Schnelligkeit der Entscheidung und die offenbare Kurzlebigkeit ehemals fest fundamentierter Standpunkte der Verwaltungsspitze ist dabei erstaunlich. Vielleicht kam dabei aber auch oben genannte Aussage zur Anwendung, was wir fraglos begrüßen würden.

Für die Kameraden der Feuerwehr wurde die Erarbeitung einer neuen Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigungen in Auftrag gegeben. Wir erwarten als Fraktion, dass wir eine solche abgestimmt und finanztechnisch unterlegt zum 01.01.2018 in Kraft treten lassen können, und somit den Kameraden ein Zeichen unserer Anerkennung und Wertschätzung zukommen lassen.

In einer Prioritätenliste „Bau“ wurde eine erhebliche Anzahl an Projekten durch die Verwaltung aufgelistet und fraktionsübergreifend besprochen. Dabei handelt es sich nicht nur um Großprojekte in den Bereichen Schule, Hort oder Kita. Der dazu zu erbringende finanzielle Eigenanteil der Stadt ist erheblich. Sollte es uns nicht gelingen, Fragen der Finanzierung und Umsetzung verlässlich abzustimmen, bleiben wir den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt Antworten schuldig. Fragen der Wohnumfeldgestaltung, der Infrastruktur und allgemeiner Lebensqualität sollten es jedoch Wert sein Lösungen anzustreben und dazu ggf. auch neue Wege zu beschreiten. Als Fraktion signalisieren wir hierzu unsere Umsetzungsbereitschaft.

Gerne laden wir Sie ein, sich im Rahmen unserer Fraktionsberatung am 24. Oktober, 17.30 Uhr im Gasthaus „Goldener Löwe“ in der Lübbener Hauptstraße mit uns zu diesen oder anderen Themen zu verständigen.

Ich wünsche Ihnen einen schönen und erlebnisreichen Herbst.

P.Rogalla